Januar 8th, 2018 
Johannes Schmidt „Einfluß nehmen und unsere Stadt mitgestalten, dass können Sie im Bürgerforum mit Team- und Freigeist“.
Die NEZ titelte: Auf dem Weg zur Mitmach-Stadt und trifft den Kern unserer Idee von einer bürgerorientierten Kommunalpolitik.
Januar 7th, 2018 Johannes Schmidt Der Hemmoorer Stadtentwicklungs-ausschuss diskutiert am 16.1.2018 um 19Uhr eine gemeindeübergreifende Dorferneuerung. (FOTO) Das Dorferneuerungsprogramm erfordert hier auch eine solche Form, damit die Förderung des ländlichen Raums nicht an den Gemeindegrenzen halt macht und unnötige und unlogische Entwicklungsbremsen aufgebaut werden.
Das Bürgerfroum sagt:
“Das hat doch was, denn solche Kooperationen schaffen Vertrauen in weitere Projekte der Zusammenarbeit“.
Januar 5th, 2018 Johannes Schmidt Die angekündigte Veranstaltung des Bürgerforums zum Thema “städtische Sicherheit”, wird durch die hochaktuelle Niedersachsenstudie zur “importierten Gewalt” von jugendlichen Flüchtlingen hochaktuell.
Mit Sicherheit wird dieses Thema auch Bestandteil des öffentlichen und für jeden zugänglichen Vortrages des Leiters des Kriminologischen Forschungsinstitutes Niedersachsen Professor Thomas Bliesener sein, der am 23.1.2018 ab 19Uhr im Rathaus zur Themenreihe “offene Fraktionssitzung” eingeladen und als ausgewiesener Krimonologe und Psychologe tiefere Erkenntnisse dieser Studie erklären wird.
Dezember 29th, 2017 Johannes Schmidt Die gute Tradition wird auch 2018 fortgesetzt. Wer Lust hat und mal wieder über Hemmoorer Themen beim gemütlichen Bürgerforum-Stammtisch dabei sein will, kann am kommenden Mittwoch ab 19Uhr im Güterschuppen hinzukommen. Jeder ist herzlich willkommen. Wir sind eine offene Runde. Themen die uns bewegen sind z B. die Strassenausbaubeiträge, die Kulturentwicklung und die Sicherheit in unserer Stadt….. Anwesend sind Ratsmitglieder des Bürgerforums und können aus der Ratspolitik der Stadt, Osten und der Samtgemeinde reichlich berichten.
Dezember 28th, 2017 Johannes Schmidt Die Mitglieder der Räte unserer Samtgemeinde, sollten in den Spiegel der Zukunftsfragen und -perspektiven sehen und dabei mit ihrem kommunale Gewissen in den Dialog eintreten.
Auszug:
Die Gebietskörperschaften in Niedersachsen sind in ihrer überwiegenden Mehrheit leistungsfähig und erfüllen ihre Aufgaben. Dennoch können Unterschiede in der Leistungskraft der Kreise, Städte und Gemeinden einer Übertragung weiterer Aufgaben entgegenstehen. Die bloße Größe einer Gebietskörperschaft stellt kein ausreichendes Kriterium dar, um über Zuständigkeiten zu entscheiden. Read more »
Dezember 27th, 2017 Johannes Schmidt Hier ist der Text aus der HAZ von Heute. Der Journalist Michael B. Berger beschreibt die Position der Kommunen absolut treffend. Seit Jahren sagen wir als Bürgerforum, dass wir als Kommune “Druck von unten” machen müssen, sonst bewegt sich in dieser Beziehung nix. Die erste Ebene ist der Landkreis, der ja eigentlich vom Gesetzgeber her zuständig ist und die steigenden Kosten seit 1986 nicht kostendeckend übernommen hat. Read more »
Dezember 21st, 2017 Johannes Schmidt An einen Tisch und die Stirn abwischen!
Das Bild: Hechthausener Samtgemeinderatskollegen aus der Gruppe SPD/Grüne/BgH, reagierten wie “Kinder”, die beim dauerhaften Nichteinhalten von Spielregeln erwischt wurden und sich mit lärmender Abwehrhaltung in die Fantasie von “Krieg bis Kindeswohl…” in die Opferrolle retten mussten. Zwei der drei “Spielergruppen” machten darauf aufmerksam und entzogen ihm die Bonuskarte. Read more »
Dezember 16th, 2017 Johannes Schmidt “Wenn wir die Kindertagesstätten verantwortlich planen, steuern und damit den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz erfüllen sollen und müssen, dann Landkreis Cuxhaven, gib uns das Geld, was du uns geben musst, denn ihr habt uns den Auftrag gegeben, ohne die Kosten entsprechend auszugleichen!” Samtgemeindebürgermeister Dirk Brauer zieht die finanzpolitische rote Linie, erklärt sie und erhält politischen Rückenwind von CDU/Bürgerforum. Hält er diese in der Vorlage gemachte Konsequenz durch? An uns soll es nicht liegen!” Dezember 16th, 2017 Johannes Schmidt Wir veröffentlichen die Fragen und Hintergrundpapiere zum Antrag von Sigrid Beyer im Ostener Rat, einen Runden Tisch zur Zukunftsfähigkeit ihrer Gemeinde in Kooperation oder sogar Fusion einzurichten. Diese Aussagen sind sehr verantwortungsvoll, sachlich und mit großer Leidenschaft für ihre Ostener Gemeinde entwickelt worden.
“Die Gemeinde Osten blutet finanziell seit Jahren aus und hat in ihrem Haushaltsetat immer weniger Gestaltungsspielraum für (größere) Investitionen. Mit Mühe werden die Kosten für den Erhalt des Ist-Zustands und der kommunalen Aufgaben aufgebracht. Das beeinträchtigt auch die Attraktivität des Ferienortes Osten.
Dezember 9th, 2017 Johannes Schmidt Die weiten Flügel der GROKO ziehen jetzt durch die Lüfte und ordnen die Siedlungsbebiete neu. Heute im Stader Tageblatt zum Thema Fusionierungen in Kehdingen. Die Koalitions-vereinbarungen der GROKO in Hannover, hat zum Thema Gebietreform so etwas wie ein Hauch von “wenn nicht jetzt, wann dann”. Die riesige Regierungsmehrheit im nds.Landtag verlockt natürlich dazu, alle großen und komplizierten, mit politischem Widerstand versehene Strukturveränderungen anzupacken. Da allen Kommunalos bekannt sein dürfte, dass Vereinbarungen zwischen SCHWARZ und ROT bisher immer umgesetzt wurden, sind das deutliche Signale an betroffene Gebiete, Gemeinden oder Städte.
