Die Lok.   Unsere Oste-Stadt Hemmoor kann Lokomotive sein, sie drückt nicht,  sie zieht mit  und damit “Mittendrin statt außen vor” in der Regionalentwicklung unseres Landkreises! Bürgerforum = “Mittendrin statt außen vor”. Bürgerforum in guter Tradition. Akzente gesetzt. Gehören seit 2011 zum politischen Gesicht unserer Stadt. Unser Leitsatz für 2014: Hemmoor kann in der Region […]

Bürgerforum stimmte klar mit NEIN!     Familien machen jeden Tag ihre Vollkostenrechnung und jetzt kommen diese noch dazu! Die “Gruppe” (SPD/GRÜNE /BGH) sagen JA und stimmen  für die Erhöhung der KITAbeiträge!  Symbolhafter geht es nicht. Sechs Jahre wurden die Kindertagesstättengebühren in der Samtgemeinde Hemmoor nicht erhöht, jetzt, wo der Zukunftsvertrag im Raum steht, sollen […]

Hat unsere Samtgemeinde noch Zukunft? Der Landesrechnungshof gibt der Landespolitik eine Steilvorlage. Ein Dauerthema auch in unserer Samtgemeindepolitik, wird nun in der Hannoverschen Allgemeine (HAZ) mit einem interessanten Artikel angegangen. Seit geraumer Zeit berichtet die landesweite Zeitung über die Verschuldung der Kommunen in Niedersachsen. Zuletzt wurde die Stadt Cuxhaven als “das schlechteste Besispiel” in der […]

16. Januar Samtgemeinderatssitzung : Kindertagesstättenbeiträge und Feuerwehren auf der Tagesordnung. Eine der wichtigsten, auf das Gemeinwohl der Gesellschaft orientierten “vor Ort” Einrichtungen, ist die freiwillige Feuerwehr. Darum braucht sie langfristig abgesicherte Strukturen und Sicherheit auch für die ehrenamtlichen Einsatzkräfte und die Zukunftssicherung von Nachwuchs. Die veränderten und in Zukunft sich weiter verschärfenden Rahmenbedingungen verlangen  jetzt […]

Stadtrat half Stadtdirektor sich zu erinnern. Haushaltssperre aufgehoben. Peter Tank stellt Antrag auf Freigabe der Mittel und fordert die Aufstellung der Kosten, die für eine Fremdvergabe der Bauhofarbeiten aus den Jahren 2011 und 2012 angefallen sind. Der Rat stimmte diesem Antrag zu. Haushaltssperre an Bedingungen zu knüpfen ist rechtswidrig. Der Stadtrat beschloss in der Oktobersitzung […]

Transparenzvorlage : Rat beschliesst Transparenz. Vorlage Nr. S-2013-0023a 1.Ergänzung. Als Transparenzvorlage könnte sie in die Ratsgeschichte in Hemmoor eingehen. Die Mehrheit im Stadtrat beschließt mehr Demokratie und Transparenz . Das könnte den “Glauben” an die kommunale Demokratie auch in der Bürgerschaft retten. Das ist die eigentliche Botschaft die von dieser Vorlage und von diesem Beschluss […]

Der Bürgerhaushalt in Hemmoor, könnte eine positive, politische Grundhaltung demonstrieren. ( Hier Tortendiagramm Haushalt Rüdersdorf) Der Fachausschuss beschloss auf seiner letzten Finanzausschusssitzung, dass der Antrag des Bürgerforums, in der Stadt Hemmoor einen Bürgerhaushalt zu erstellen, auf der nächsten und ersten Ratssitzung 2014 beraten werden soll.  Wir sind gespannt, ob die anderen Fraktionen nicht nur vor […]

Bürgerhaushalt soll notwendige Transparenz in den Finanzen schaffen.    Die Fraktion Bürgerforum stellt zu den kommenden Sitzungen der Fachausschüsse für Finanzen den Antrag, dass der offizielle Haushaltsplan für die Stadt und die Samtgemeinde 2014,  auch in Form eines Bürgerhaushaltes der Bevölkerung vorgestellt wird. Finanzsprecher Peter Tank: “Als Vorlage dafür kann der Bürgerhaushalt der Hemmoorer Partnerstadt Rüdersdorf gelten, denn der gilt als vorbildlich und […]

Die Stadt Cuxhaven bricht überaschend ein Tabu. Werden Kindertagesstätten nur als finanzielle Belastung der Gemeinden gesehen?  Wie werden die anderen Gemeinden im ländlichen Teil des Landkreises darauf reagieren?  Wir sagen: Wer nach oben zentralisiert – muß unten Bürgernähe garantieren. Ein sogenanntes „Mini-Jugendamt“ vor Ort würde lokale Stärken wahrnehmen und berücksichtigen. Wenn Zuständigkeiten nach Oben verlagert […]