An einen Tisch und die Stirn abwischen!

Das Bild: Hechthausener Samtgemeinderatskollegen aus der Gruppe SPD/Grüne/BgH, reagierten wie “Kinder”, die beim dauerhaften Nichteinhalten von Spielregeln erwischt wurden und sich mit lärmender Abwehrhaltung in die Fantasie von “Krieg bis Kindeswohl…” in die Opferrolle retten mussten. Zwei der drei “Spielergruppen” machten darauf aufmerksam und entzogen ihm die Bonuskarte.

Andrea Nahles  SPD Vorsitzende der Bundestagsfraktion würde sagen : “Bätschie”. Wir sagen dieses nicht, weil es ein Trauerspiel ist, dass der Antrag der Gruppe CDU/Bürgerforum nicht als eine ausgestreckte Hand verstanden wurde. Soll heißen: “Kommt in die Kindergartenplanung und -entwicklung in das Gesamtgefüge der Samtgemeinde zurück. Das würde uns insgesamt stärken und auch gegenüber dem Landkreis und dem Land glaubwürdiger agieren lassen”. Kommunale, unlogisch abgrenzende Egoismen, verhinderten allerdings den Sinn dieses Antrages zu verstehen.

Die obige Metapher mit den “erwischten Kindern”, soll deutlich machen, dass das Gefüge unserer Samtgemeinde Hemmoor eigentlich nur noch die Egoismen der Mitglieder nährt, dahin verführt und die wahren Verhältnisse verschleiert. Im Verteilungskampf der finanziellen Mittel liegt der Spaltungsansatz für ein zumindest politisches Zusammenwachsen der Samtgemeinde. Projekte, die  aus der Kasse der Samtgemeinde finanziert werden, glänzen doch immer in der jeweils betreffenden Gemeinde, ja wo denn sonst, sollen die Projekte wie Kindertagesstätten denn stehen und organisiert werden? Es geht um ein jahrelanges, ein-trainiertes und an die nächste Politikergeneration weitergegebenes, traditionsbewusstes Machtspiel ohne konstruktive Ziele fürs Ganze (Samtgemeinde), denn das Ganze wirkt nicht wie ein soziales Gefüge wie die Gemeinde mit Rat, Kirchturm und Vereinen. Selbst parteipolitische Gegensätze sind nur Scheingegensätze. Wo gibt es denn noch die wirklichen Unterschiede der Parteien im kommunalpolitischen Bereich. Ich sehe sie nicht. Der Bürger sieht sie auch nicht. Er sieht die Führungspersönlichkeiten und deren Aussagen und Ausstrahlungen. Er sieht das Verhalten von Einzelnen und Gruppen. Daraus ziehen Heute Bürger und Wähler ihre Ansichten, Meinungen und auch das Stimmverhalten wird dadurch nicht unerheblich geprägt. Es geht immer wieder um das wie und nicht um das warum, denn beim WIE kann man rhetorisch brillieren und zur Geltung kommen, kann man den sogenannten Unterschied zu den anderen Ratsgruppen vortrefflich polarisieren. Das hilft dem Gruppenego mehr als der Sache. Ich behaupte, jeder weiß das, auch ich aus eigener Erfahrung. Aber nur eigene Gefühlszustände in der Politik zu bedienen, ist dem Bürger gegenüber ungerecht und täuscht engagierte Politik nur vor, sonst wären wir längst weiter.

An dieser konfliktreichen Tradition wollen wir als Bürgerforum uns nicht mehr beteiligen und setzen dort auch für uns eine selbstkritische Grenze. Die ungleich aufgestellte Samtgemeinde, kann nur überleben, wenn sie als eine Einheit gleich und auf Augenhöhe aufgestellt wird.

Vor diesem Hintergrund sieht das Bürgerforum diese Entwicklung mit Sorge. Im Grundsatz könnte man resümieren: Seit Jahren ist unsere Samtgemeinde stabil und in der Entwicklung erfolglos. Selbst bei der Samtgemeinde Pflichtaufgabe wie Feuerwehren, wird von “Ortswehren” und nicht von der “Samtgemeindefeuerwehr” gesprochen. Die Samtgemeinde ist aus unserer Sicht doch nur noch ein “Scheinmodell” kommunaler Selbstverwaltung. Mit Geld kann man sicherlich viel in der Zukunftsentwicklung bewirken, aber Geld ist das eine und identitätsstiftende Ziele der Gemeinsamkeit ist die andere Seite der kommunalen Selbstverwaltung. Der HVV Beitritt ist seit Generationen die wirklich einzige Grundsatzentscheidung von Format, die gleichermaßen die Interessen aller Bürger und Bürgerinnen in der Samtgemeinde Hemmoor positiv angesprochen hat und bis weit in den Landkeis hinein Wirkung zeigte.

Ich glaube, diese identitätsstiftenden Merkmale für die Samtgemeinde waren nie wirklich da oder nicht gewollt herausgearbeitet. Gemeinsamkeiten nur da, wo es den einzelnen Mitgliedsgemeinden und Positionen in der Postenverteilung helfen konnte, ansonsten Abgrenzung und zwischenmenschliche Distanzierungen.

Es war die Ebene der strategisch ausgebufften Chefs der Fraktionen, die Samtgemeinde im Verbund der Absprachen für die eigenen gemeindlichen Vorteile zu nutzen. Das hat lange geklappt, funktioniert aber nicht mehr…ein jeder Kommunalo muß sich heute fragen lassen, wann und wie kommt für seine Gemeinde der Punkt, wo die Gesamtentwicklungen von staatlichen Verwaltungs- und Gestaltungsstrukturen nicht mehr den heutigen Erfordernissen genügt. Überforderungen von Ratspolitik und Kommunalverwaltung ist doch auch bei uns ständig greifbar und spürbar.

Keine Kommune besteht zum Selbstzweck, auch Ratsmitglied zu sein ist kein Selbstzweck. Das oberste Ziel ist doch die konkrete Lebenswirklichkeit der Menschen vor Ort so zu rahmen und zu gestalten, dass sie hier ein Gefühl der politischen Fürsorge für eine Zukunftsfähigkeit ihrer Gemeinde wahrnehmen, wo sie offene Beteiligung und demokratische Selbstbestimmung, als etwas grundsätzliches   Erleben können. Das ist der Amboss oder die Werkbank, auf dem oder der. wir Inhalte und Formen der Zukunftsentwicklung schmieden und schweißen.

Das Bürgerforum hat für sich einen Leitsatz geprägt und soll die Grundeinstellung unseres politischen Handelns verdeutlichen: “Mittendrin statt außen vor”. Das bestehende Samtgemeindemodell ist ständig Futter für den Drachen unguter Egoismen und machen blind und taub für die Sicht auf Zukunft und auf das Hören kooperativer Töne. Dieses Gemeinwesen wird so kein „mittendrin“ erleben, sondern aufpassen müssen, dass wir uns nicht gänzlich schwächen. Wir wollen das nicht!

Im Kern müssen wir REDEN und uns an einen Tisch setzen, die Stirn abwischen und unsere Stärken in souveräner Art zueinander und miteinander für eine Neubestimmung kommunaler Ziele auf Zukunftstauglichkeit erörtern und bestimmen. Die Fraktionen CDU und Bürgerforum sind ein kommunales Ratsbündnis CDU/Bürgerforum Gruppe eingegangen, weil wir gemeinsam glauben und davon fest überzeugt sind, dass die Menschen  hier bei uns eine kommunale Zukunftsfähigkeit und keine Zukunftsblockade haben wollen. Darum ist aus unserer Sicht dieses Bündnis in sich perspektivisch, in seiner Haltung und auch im Verhalten in der Lage konsequent diesen Weg zu gehen. Ausgestreckte Hände und Gespräche werden grundsätzlich nicht abgelehnt. Sie gehören dazu, um auch Beziehungen für diese sehr verantwortungsvolle Aufgabe zu knüpfen um gemeinsame und unterschiedliche Meinungen zu diskutieren und wertzuschätzen.

Warum soll der Weg zu einem neuen Gebietszuschnitt leicht sein, denn mit Leichtigkeit wird nix besser und kommt auch nicht von allein. Unsere Region liegt an einem wunderbaren Oste-Stom, aber wir sind leider nicht im Fluss der Zeit.