“Bürgerhaushalt” nach guter Debatte auf den Weg gebracht. Bei diesem Thema kann Hemmoor in Zukunft Vorbild sein. Bürgereinbindung ist eine Investition in kommunale Demokratie und wird sich auszahlen…”Nagelprobe” für den Stadtdirektor.

Der erste Schritt ist getan. Mit einer Gegenstimme beschloss der Rat unserer Stadt, dem Antrag des Bürgerforums stattzugeben um im Fachausschuss Finanzen,  neben dem regulären Haushalt einen für den Bürger lesbar gestalteten “Bürgerhaushalt”  zu erarbeiten. Dieser erste Schritt ist sehr wichtig, damit die Bürgerschaft erkennt, was unter “Bürgerhaushalt” verstanden wird und welchen Einfluss er im zweiten Schritt der konkreten Beteiligung haben kann. Für den Stadtdirektor eine “Nagelprobe”, wie ernst er diesen Beschluss nimmt und ihn mit aller Kompetenz umsetzt.Wir müssen Informationen zum Bürger bringen und ihn neugierig machen, wie der Finanzhaushalt unserer Stadt aufgebaut ist und welche Geldmittel für welche Pflicht und freiwilligen Ausgaben bereitstehen bzw. wofür unsere Stadt Schulden macht.

Peter Tank,

Finanzsprecher Peter Tank : “Aufklärung durch Informationen über die Zusammenhänge der städtischen Finanzen, könnte auch die Kommunalpolitik  bürgerfreundlicher aussehen lassen. Das Tortendiagramm (Bild) ist ein Beispiel aus dem Bürgerhaushalt unserer Partnerstadt Rüdersdorf . Mit dieser einen Grafik wird in einfacher und klarer Form die Größe der Aufgabenfelder in ein Verhältnis zueinander dargestellt. Andere Grafiken werden die konkreten Finanzmittel für die Aufgaben unserer Stadt und den beschlossenen Projketen durch den Stadtrat darstellen. Interessant sind dann natürlich auch die erfolgten Einnahmen durch die verschiedenen Steuern und dann könnte es auch für den Bürger eine Überraschung geben,  wie wenig oder viel Spielraum überhaupt für die Gestaltung der Stadt übrigbleibt.”

Erfreulich und nicht unwichtig ist die Tatsache,  dass auch der Finanzausschussvorsitzende Jan Lafrenz die Umsetzung des Bürgerhaushaltes unterstützt und damit im Fachausschuss für die kontinuierliche Umsetzung  sorgen kann.