Politischen Kulturwandel verstärken – über den Tellerrand hinausschauen

Das Bürgerforum Hemmoor,  hat in der letzten Fraktionssitzung beschlossen, ein Forum der Wählergemeinschaften in den kommunalen Räten entlang der Oste (Osteland) und Kehdingen  zu organisieren. Kehdingen, weil hier die Samtgemeinde Hemmoor eine sehr sinnvolle kommunale Kooperation anstrebt.  Ziel ist die Vernetzung dieser Wählergruppierungen, die in fast allen Räten des Ostelandes vertreten sind,  in einer größeren Region zu verstärken und ein  jährliches Forum “Bürgerbeteiligung – Bürgervertretung”  durchzuführen.  Bürgervertretungen und Bürgerbeteiligungen ausserhalb fester Parteistrukturen ist ein Zukunftsmodell, welches wir gemeinsam mit anderen in einer Art “kommunale Intelligenz” weiterentwickeln wollen. Informationsaustausch und gegenseitges Lernen,  kann weitere Potenziale  gemeinsam mit Mitgliedern anderer Wählergruppen zur Entfaltung bringen. Ein weiteres Ziel soll die Hinzugewinnung von neuen Mitgliedern an dieser Form der Kommunalpolitik sein.

Wir brauchen gemeinsinnorientierte stabile Kommunen und  nicht wie die zur Zeit betriebene Schwächung der Kommunen (Finanzausstattung) und wie mittlerweile das bundesweit bekannte Oberndorf an der Oste mit einer sinnlosen und einem Dorf den Gnadenstoss verpassenden Grundschulschliessung incl.Turnhalle und Sportplatz.  So ist auch die Kommune ein Erfahrungsraum für die jeweiligen Einwohner. Verliert sie den inneren und äußeren Faden des Zusammenhalts, ist das der Beginn des inneren Zerfalls. Ohne gegen Parteien zu sein, haben aber Parteistrukturen und Parteidenken sich vielfach die Bürgerschaft  untertan gemacht.

Der Bürger oder die Bürgerin läßt sich nicht “programmieren”. Er kann oder wird sich abwenden, geht nicht mehr zur Wahl und verläßt damit auch demokratische Tugenden eines verfassungsmäßig garantierten Grundrechts der Mitbestimmung an der gesellschaftlichen Gestaltung und der wichtigen politischen Machtfrage…. Auch in kleinen Gemeinden und Städten ein sehr gefährlicher Entdemokratisierungsprozess.

Wer wehrt sich dennoch, wenn nichttransparente Entscheidungen die notwendige Lebensqualität und damit auch ein gewisses zufriedenes Lebensgefühl ohnmachtsmässig hinnehmen muß? Ganze Landstriche werden zu Aussenseitern gemacht und den Menschen dort signalisiert: Ihr seit nicht mehr beteiligt an der Zukunft. Zieht weg oder keine Chance mehr.

Bürgerinitiativen oder Wählergruppierungen  wie das Bürgerforum stemmen sich dem entgegen, können hier über die kommunale Politik  zumindest vor Ort ein Hindernis für “Plattmacher” sein, wenn nicht sogar die stärkeren Akteure vor Ort werden. Bürger wieder motivieren und beteiligen, ohne den Druck zwanghafter Formalstrukturen und bissigem Machtgehabe. Die Gründung des Bürgerforum-Hemmoor, ist ein junges Ergebnis aus eben dieser Erfahrungen und hat zu einer anderen,  inneren Einstellung und Haltung geführt. Verwaltungsherrschaft dominiert über die Wählervertretung. Diese Erfahrungen teilen fast alle dieser Bürgerforen. Darum wird auch hier ein Erfahrungsaustausch mit anderen demokratischen Bürgerforen sinnvoll und erforderlich sein, im Sinne einer offenen, kreativen  und starken kommunalen Problembewältigungsgemeinschaft.