Bürgerforum: Aufbruch um den „Lockdown“ in der Verkehrsentwicklung abzuwenden.

Zeigen wir,

was in uns steckt.

12 Monate mitmachen für eine zukunftsorientierte Verkehrsentwicklung. 

Mitglied im Rat und Samtgemeinderat , zuständig für Mittelstand und FinanzenPeter Tank: „Für unsere Stadt ist es eine einmalige Chance, mit dem Ansatz der Bürgerbeteiligung, ein zukunftsorientiertes  Verkehrskonzept zu entwickeln. Das kann ein Modellprojekt für die Nachhaltigkeit in der kommunalen Verkehrspolitik werden“.  

Der „Arbeitskreis Verkehrsentwicklung“ (AKV) soll in 12 Monaten – August 2021 – ein Verkehrskonzept vorlegen. Gesucht und gebraucht werden: Interesse,Verbindlichkeit, Teamarbeit, Betroffenheit, Spaß an der Stadtentwicklung, Fachexpertise und Jugendliche aus der Einwohnerschaft. Verkehrsexperte und Verwaltung begleitet den AKV bis zur Konzeptreife.    

Was ist der Hintergrund: Das Bürgerforum beantragte im Rat der Stadt Hemmoor, dass dringend und umgehend alle Maßnahmen ergriffen werden, damit ein Verkehrsentwicklungskonzept in der Stadtentwicklungsachse Bahnhofstraße – Otto Peschel Straße – Fachmarktzentrum- Zentrumsstraße – Elsa-Brandström-Straße   endlich begonnen und realisiert werden kann. Das überzeugte den gesamten Rat und der beschloss dieses dann auch so. Das wird nun umgesetzt . Darum wird jetzt umgehend ein „Arbeitskreis Verkehrsentwicklung“ gebildet.


Die unterschiedlichen Baumaßnahmen entlang der gesamten Stadtentwicklungsachse sind im vollen Zuge und nehmen enorm Fahrt auf. Seit einem Jahrzehnt diskutiert der Rat und seine Fachausschüsse, die Anforderungen an eine auf die Zukunft orientierte Verkehrsentwicklung innerhalb der Stadt Hemmoor. Wir laufen trotz gefasster Beschlüsse (Generalverkehrswegeplan) und ständiger Hinweise aus den unterschiedlichsten Fachausschüssen den Problemen der Verkehrsentwicklung hinterher. Gründe dafür zu suchen, wäre jetzt müßig, denn jetzt hat die Verwaltung einen konkreten und unmissverständlichen Ratsbeschluss umzusetzen und das mit konkreter Zeitachse. Wir wollen vom Verständnis her eine ganzheitliche und integrierte Stadt- und Verkehrsentwicklung, denn wenn bestehende Verkehrsverläufe nicht den zukünftigen Herausforderungen von lärmarmen Wohnen,  unterschiedlichsten Mobilitätsansprüchen und Klimaschutz berücksichtigen, dann werden solche Fragen und mögliche Alternativen abgekoppelt und zu keiner wirklichen Lösung gebracht.

Planungen von Wohngebieten, Gewerbe- oder Betriebsansiedlungen stehen immer gleichwertig und es gibt keine Nachrangigkeit. Das ist leider in Hemmoor noch kein Standard. Wir können nicht erst aufgrund aufkommender Konfliktsituationen anfangen Verkehrskonzepte zu planen, bzw. dann erst die gesetzlich vorgeschriebene Beteiligung der Einwohner vorsehen. Das ist aus unserer Sicht alles viel zu kurz gedachte Stadtentwicklungspolitik. Das Bürgerforum beantragte daher umgehend die Bildung eines „Arbeitskreises Verkehrsentwicklung“ Dieser Arbeitskreis soll sich zusammensetzen aus Ratsmitgliedern der verschiedenen Fachausschüsse, aus externen Fachleuten mit entsprechender Expertise, z.B. der Polizei, Verkehrsplanungsbehörde des Landkreises, der Unternehmerschaft, betroffene Einwohner*innen und Vertreter*innen der Bürgerinitiativen aus den neuen Wohngebieten bzw. Anwohner und den Vertretern der Schulen entlang der genannten Verkehrsachse. Auch interessierte Bürgerinnen und Bürger mit verkehrs- oder stadtentwicklungsplanerischer Fachexpertise, sind herzlich willkommen. Es soll darauf hingewirkt werden, dass der „AK Verkehrsentwicklung“ , eine gute Mischung von Politik, Fachexpertise und Betroffenheit widerspiegelt.

Ein Verkehrsplaner soll diesen Arbeitskreis über 12 Monate begleiten und das Konzept fachlich abgesichert dem Rat vorstellen.

Um den Beteiligungsanspruch von jungen Menschen nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) §36 verbindlich gerecht zu werden, sollen auch Jugendliche an diesem „AK Verkehrsentwicklung“ beteiligt werden.

Der „AK Verkehrsentwicklung“, (AKV) soll innerhalb eines Jahres seine Arbeit mit der Vorstellung des Konzeptes beendet haben. Der Fachausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Marketing und Einwohnerbeteiligung soll nach sechs Monaten oder nach Notwendigkeit auch früher, über den Zwischenstand informiert werden.
Um die Öffentlichkeit über die Arbeitsergebnisse des „AK Verkehrsentwicklung“ zu informieren, wird auf Internetseite der Stadt eine neue Rubrik UA „Verkehrsentwicklung“ erstellt.
Die Kosten, z.B. Fahrkosten oder andere mögliche Auslagen für ehrenamtliche AK- Mitglieder, werden von der Stadt übernommen.

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