SITZUNG ist ABGESAGT! Samtgemeindebürgermeister sollen mehr Geld bekommen – Kindergartenbeiträge sollen (angepasst) erhöht werden !

SAGT NEIN!

Sitzung ist abgesagt!

Begründung: „Eine abschließende Beratung zur Anpassung der Kindertagesstättengebühren ist noch nicht möglich, da noch ein weiterer Klärungsbedarf besteht“….

Achtung Eltern, am 17.September 19.15 im Rathaus Hemmoor:  TOP 6. der 14.öffentlichen Sitzung des Jugend-, Sport und Sozialausschusses und am !9.September im Samtgemeinderat um 20Uhr :“Anpassung“ der Kindertagesstättenbeiträge.

Nach dem bisherigen Willen der Mehrheitsgruppe (SPD;GRÜNE;BGH), sollen die Kindertagesstättenbeiträge in unserer Samtgemeinde angepasst werden! Mit anderen Worten: Sie sollen erhöht werden! Den Rats-Kollegen von der SPD-Fraktion sei gesagt, sie sollten in ihr eigenes Wahlprogramm schauen und den Äußerungen iher Parteiführung  den Glauben schenken, dass sie nach der Wahl die Kindertagesstättenbeiträge stufenweise abschaffen wollen…fangt damit konkret in der Kommune an, macht Glaubwürdigkeit von UNTEN…

Damit werden insbesondere Familien,  die kleine ind mittlere Einkommen haben und knapp über dem HARZ IV Regelsatz liegen,  die gekniffenen sein und letztlich noch weniger im Familieneinkommen zur Verfügung haben. Familien, die  knapp über dem Regelsatz liegen, laufen immer stärker der drohenden Familienarmut entgegen. Familien, die ihre Existenzsicherung über den HARZIV Regelsatz abgesichert bekommen, sind vom Kindertagesstättenbeitrag befreit. Diese übrnimmt der Landkreis Cuxhaven.

Selbst eine moderate Anhebung ist eine Alibi-Anhebung und wird die wirklichen Kosten der Kindertagesstätten niemals decken können. Der sogenannte Zukunftsvertrag soll hier auf Kosten der Familien erfüllt werden. Wer sich die letzten Sozialdaten der Stadt Hemmoor und der Samtgemeinde angeschaut hat, war entsetzt über die hohe Qute der Kinder- und Familienarmut. Landkreisweit eine Spitzenposition. Jeder Cent in Familien mit geringem und mittlerem Einkommen wird direkt zur Existenzsicherung benötigt.

Ein kommunaler Beitrag zur direkten Armutsbekämpfung in Hemmoor wäre es, die Kindertagesstättenbeiträge zumindest nicht zu erhöhen! Das Bürgerforum sagt NEIN ! Kinder- und Familienfreundlichkeit wird auch durch die strukturellen Rahmenbedingungen, insbesondere durch kostenfreien Zugang zu  Bildungseinrichtungen bestimmt. Kindertagesstätten sind offiziell Bildungseinrichtungen und keine „nur Betreuungseinrichtungen“ mehr. Wir erwarten einfach mehr Mut der GRUPPE , insbesondere in der SPD, mit der Nichterhöhung der Kindertagesstättenbeiträge eine konkrete Familienpolitik vor Ort umzusetzen, die in den Familien sofort spürbar wird und ein konkreter Beitrag zur Armutsbekämpfung wäre.

Wir können die Eltern  nur auffordern, macht Dampf gegen diese Erhöhung, die für den kommunalen Haushalt der Samtgemeinde nix wesentliches bringt.  Es gibt in Niedersachsen mehrer Städte mittlerer Größe, die ihre Kindertagesstätten für alle Eltern kostenfrei gemacht haben, wie z.B. die Stadt Norden. Auf Bundesebene wird der Ruf immer lauter und aber auch konkreter, die Kindertagesstättenbeiträge völlig abzuschaffen. Dagegen steht das unmögliche Signal, dass die SG-Bürgermeister trotz ihrer A16 noch mehr Geld bekommen sollen, was natürlich auch aus der kommunalen Kasse finanziert werden soll und nicht vom Land, die das beschliessen werden . Welch ein Irrsinn!

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