Die Gruppe von Bündnis 90/Die Grünen und Bürgerforum Hemmoor begrüßt ausdrücklich die Korrektur des Wahlergebnisses der Samtgemeinderatswahl in Hemmoor. Auch wenn die Grünen dadurch einen ihrer bislang drei Sitze im Samtgemeinderat verlieren und Ina Machnik ihr Mandat nicht antreten kann, steht für beide Partner die korrekte Ermittlung des Wählerwillens an erster Stelle.

„Demokratie lebt von korrekten und transparenten Wahlen. Deshalb begrüßen wir ausdrücklich, dass das Wahlergebnis nun korrigiert wurde – auch wenn die Grünen dadurch selbst ein Mandat verlieren. Für uns steht außer Frage, dass jede Stimme zählen muss, unabhängig davon, welcher Partei sie gegeben wurde“, erklärt Mareen Esmeier, Sprecherin der Gruppe im Samtgemeinderat.

Aufgrund statistisch auffälliger Wahlergebnisse hatten zwei Mitglieder des Bürgerforums Hemmoor Wahleinspruch eingelegt und eine erneute Überprüfung der Ergebnisse in drei Wahlbezirken gefordert. Die nun festgestellten Übertragungsfehler von insgesamt 400 Stimmen bestätigen, wie wichtig diese Überprüfung war.

Deutliche Kritik übt die gemeinsame Gruppe allerdings am Umgang der Wahlleitung und der Verwaltung mit den bereits seit Wochen bekannten Unstimmigkeiten.

„Seit mindestens drei Wochen gibt es konkrete Hinweise auf fehlende Stimmen. Dass die ursprünglichen Zähllisten offenbar erst unmittelbar vor der konstituierenden Sitzung noch einmal auf Übertragungsfehler überprüft wurden, ist für uns völlig unverständlich. Besonders irritierend ist, dass wir erst rund eine Stunde vor Sitzungsbeginn über den Verlust eines Mandats informiert wurden, während andere Fraktionen offenbar bereits früher davon wussten“, kritisiert Stefan Wehden, Vertreter des Bürgerforums Hemmoor.

Angesichts der erheblichen Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Samtgemeinderates begrüßen Grüne und Bürgerforum ausdrücklich, dass die konstituierende Sitzung im Anschluss vertagt wurde. Die veränderte Sitzverteilung erfordert eine erneute Abstimmung über die künftige Zusammenarbeit und die Besetzung der kommunalen Gremien.

„Fehler können passieren. Entscheidend ist aber, wie mit ihnen umgegangen wird. Gerade bei der Durchführung demokratischer Wahlen erwarten wir von der Verwaltung größtmögliche Sorgfalt, Transparenz und eine frühzeitige, gleichzeitige Information aller betroffenen Parteien und Wählergruppen“, so Esmeier und Wehden abschließend.